EP3705415
PACKAGE, IN PARTICULAR FOR FOOD PRODUCTS
- Messerle GmbHsince Aug 7, 2020; EPO record ends Aug 19, 2022
Verpackung, insbesondere für Lebensmittel, umfasst eine Schale (1) aus Karton oder Pappe und einen im geschlossenen Zustand der Verpackung auf die Schale (1) aufgesetzten Deckel (2), der einen oberen Rand der Schale (1) außen übergreift, wobei an mindestens zwei Seitenwänden (3, 4) des Deckels (2) angeordnete, nach innen vorspringende Noppen (5) mit an zugeordneten Seitenwänden (7, 8) der Schale (1) angeordneten Rückhalteelementen (6) zusammenwirken. Die die Rückhalteelemente (6) aufweisenden gegenüberliegenden Seitenwände (7, 8) der Schale (1) weisen jeweils einen Wandabschnitt (9), der mit dem Boden (10) der Schale (1) über einen Knick verbunden ist, einen mit dem oberen Ende des Wandabschnitts (9) über einen Knick verbundenen ersten Aussteifungsabschnitt (11), einen mit dem ersten Aussteifungsabschnitt über einen Knick verbundenen zweiten Aussteifungsabschnitt (12) und einen mit dem zweiten Aussteifungsabschnitt (12) über einen Knick verbundenen Anklebeabschnitt (13) auf, welcher mit der Außenseite des Wandabschnitts (9) verklebt ist, wobei ein oberhalb des Anklebeabschnitts (13) liegender Teilabschnitt des Wandabschnitts (9),der erste Aussteifungsabschnitt (11) und der zweite Aussteifungsabschnitt (12) einen im Querschnitt dreieckförmigen Kanal (14) begrenzen. Die Rückhalteelemente (6) für die Noppen (5) werden von Rändern von Öffnungen (15) in den zweiten Aussteifungsabschnitten (12) oder von den nach unten gerichteten äußeren Oberflächen der zweiten Aussteifungsabschnitte (12) gebildet. (Fig. 3)
| Date | Case | Division | Type | Outcome | Parties |
|---|---|---|---|---|---|
| Feb 19, 2026 | UPC CFI 26/2025 | Vienna LD | Infringement | Locked | Messerle GmbH +1 |
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