EP3770330
Unitary patentQUICK CHANGER
- Rädlinger Maschinen- und Stahlbau GmbHsince Dec 25, 2020
Die Erfindung betrifft einen Schnellwechsler (2) zum An- und Entkoppeln von Anbaugeräten (4) an einen bzw. von einem Löffelstiel (1) einer Erdbaumaschine (5). Der Schnellwechsler (2) hat einen Schnellwechslerrahmen (17) aufweist, der auf seiner Vorderseite eine Anzahl klauenförmiger Fanghaken (20) zum Angreifen an einer Welle (9a, 9b, 9c) am Anbaugerät (4) aufweist und an dem ein- und ausfahrbar eine Anzahl Riegelelemente aufgenommen ist.Der Schnellwechslerrahmen (17) trägt ein erstes einfach- oder doppeltwirkendes Hydrauliklinearaktuatorsystem (18a, 40a, 45a, 18b, 40b, 45b; 48a, 45a, 48b, 45b), über welches die Anzahl Riegelelemente (38a, 38b; 50a, 50b) zum Ver- bzw. Entriegeln am Anbaugerät (4) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung linear verfahrbar ist.Dabei ist eine Sicherungseinrichtung vorgesehen, um im Fall einer ungenügenden Verriegelung der Anzahl Riegelelemente (38a, 38b; 50a, 50b) ein Abfallen des Anbaugeräts (4) vom Schnellwechsler (2) zu verhindern, sowie eine eigene, hydraulisch angetriebene Betätigungseinrichtung (19, 33; 69; 79, 73; 83) zur Betätigung der Sicherungsein richtung.Die Erfindung zeichnet sich daudrch aus, dass die Sicherungseinrichtung zumindest eine Sicherungsklaue (30; 60; 70; 80) umfasst, die um eine zur Welle (9a, 9b, 9c) achsparallele Achse (37) schwenkbar auf der Vorderseite des Schnellwechslerrahmens (17) angeordnet ist, wobei die Sicherungsklaue (30; 60; 70; 80) über die Betätigungseinrichtung (19, 33; 69; 79, 73; 83) zumindest aus ihrer Loslassstellung, in der sie die Welle (9a, 9b, 9c) los lässt, in ihre Zugriffsstellung, in der sie die Welle (9a, 9b, 9c) ergreift, schwenkbar ist.
| Date | Case | Division | Type | Outcome | Parties |
|---|---|---|---|---|---|
| Apr 24, 2025 | UPC APP 18809/2025 | Dusseldorf LD | Procedural application | Locked | Rädlinger Maschinenbau GmbH +1 |
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