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EP3770330

Einheitspatent

QUICK CHANGER

Angemeldet
25. Juli 2019
Technologie
Other fields · Civil engineering
UPC-Verfahren
3
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
  • Rädlinger Maschinen- und Stahlbau GmbHseit 25. Dez. 2020
Zusammenfassung

Die Erfindung betrifft einen Schnellwechsler (2) zum An- und Entkoppeln von Anbaugeräten (4) an einen bzw. von einem Löffelstiel (1) einer Erdbaumaschine (5). Der Schnellwechsler (2) hat einen Schnellwechslerrahmen (17) aufweist, der auf seiner Vorderseite eine Anzahl klauenförmiger Fanghaken (20) zum Angreifen an einer Welle (9a, 9b, 9c) am Anbaugerät (4) aufweist und an dem ein- und ausfahrbar eine Anzahl Riegelelemente aufgenommen ist.Der Schnellwechslerrahmen (17) trägt ein erstes einfach- oder doppeltwirkendes Hydrauliklinearaktuatorsystem (18a, 40a, 45a, 18b, 40b, 45b; 48a, 45a, 48b, 45b), über welches die Anzahl Riegelelemente (38a, 38b; 50a, 50b) zum Ver- bzw. Entriegeln am Anbaugerät (4) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung linear verfahrbar ist.Dabei ist eine Sicherungseinrichtung vorgesehen, um im Fall einer ungenügenden Verriegelung der Anzahl Riegelelemente (38a, 38b; 50a, 50b) ein Abfallen des Anbaugeräts (4) vom Schnellwechsler (2) zu verhindern, sowie eine eigene, hydraulisch angetriebene Betätigungseinrichtung (19, 33; 69; 79, 73; 83) zur Betätigung der Sicherungsein richtung.Die Erfindung zeichnet sich daudrch aus, dass die Sicherungseinrichtung zumindest eine Sicherungsklaue (30; 60; 70; 80) umfasst, die um eine zur Welle (9a, 9b, 9c) achsparallele Achse (37) schwenkbar auf der Vorderseite des Schnellwechslerrahmens (17) angeordnet ist, wobei die Sicherungsklaue (30; 60; 70; 80) über die Betätigungseinrichtung (19, 33; 69; 79, 73; 83) zumindest aus ihrer Loslassstellung, in der sie die Welle (9a, 9b, 9c) los lässt, in ihre Zugriffsstellung, in der sie die Welle (9a, 9b, 9c) ergreift, schwenkbar ist.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
24. Apr. 2025UPC APP 18809/2025Dusseldorf LDVerfahrensantragGesperrtRädlinger Maschinenbau GmbH +1

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