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EP4219072

Unitary patent

TOOL DEVICE

Filed
Jul 25, 2014
Technology
Mechanical engineering · Machine tools
UPC cases
1
Ownership history
As recorded at the EPO. Transfers made after the opposition period are recorded in national registers and may be missing here.
Abstract

Die Erfindung betrifft eine Werkzeugeinrichtung, welche zur Verwendung mit einer, insbesondere handgeführten, Werkzeugmaschine geeignet ist, die eine sich um eine Antriebsachse, insbesondere oszillierend, bewegende Antriebseinrichtung aufweist. Die Werkzeugeinrichtung weist eine Anschlusseinrichtung auf, mit der sie an einer Werkzeugmaschine derart befestigbar ist, dass deren Antriebsachse und eine Werkzeugdrehachse im Wesentlichen zusammenfallen.Die Anschlusseinrichtung weist zur Aufnahme einer Antriebskraft wenigstens zwei im Abstand zu dieser Werkzeugdrehachse angeordnete Antriebsflächenbereiche mit je einer Vielzahl von Flächenpunkten auf. Dabei sind Tangentialebenen an diesen Flächenpunkten gegenüber einer Axialebene, welche die Werkzeugdrehachse einschließt, geneigt. Ferner sind diese Tangentialebenen gegenüber einer Radialebene, welche sich senkrecht zu der Werkzeugdrehachse erstreckt, geneigt.Auf diese Weise wird das von der Werkzeugmaschine über die Antriebseinrichtung in die Werkzeugeinrichtung eingeleitete Drehmoment zuverlässig aufgenommen.

Litigation history
DateCaseDivisionTypeOutcomeParties
Nov 26, 2024UPC CFI 721/2024Munich LDInfringementLockedC. & E. Fein GmbH +2
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