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EP4219072

Einheitspatent

TOOL DEVICE

Angemeldet
25. Juli 2014
Technologie
Mechanical engineering · Machine tools
UPC-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Die Erfindung betrifft eine Werkzeugeinrichtung, welche zur Verwendung mit einer, insbesondere handgeführten, Werkzeugmaschine geeignet ist, die eine sich um eine Antriebsachse, insbesondere oszillierend, bewegende Antriebseinrichtung aufweist. Die Werkzeugeinrichtung weist eine Anschlusseinrichtung auf, mit der sie an einer Werkzeugmaschine derart befestigbar ist, dass deren Antriebsachse und eine Werkzeugdrehachse im Wesentlichen zusammenfallen.Die Anschlusseinrichtung weist zur Aufnahme einer Antriebskraft wenigstens zwei im Abstand zu dieser Werkzeugdrehachse angeordnete Antriebsflächenbereiche mit je einer Vielzahl von Flächenpunkten auf. Dabei sind Tangentialebenen an diesen Flächenpunkten gegenüber einer Axialebene, welche die Werkzeugdrehachse einschließt, geneigt. Ferner sind diese Tangentialebenen gegenüber einer Radialebene, welche sich senkrecht zu der Werkzeugdrehachse erstreckt, geneigt.Auf diese Weise wird das von der Werkzeugmaschine über die Antriebseinrichtung in die Werkzeugeinrichtung eingeleitete Drehmoment zuverlässig aufgenommen.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
26. Nov. 2024UPC CFI 721/2024Munich LDVerletzungGesperrtC. & E. Fein GmbH +2
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