EP4219072
EinheitspatentTOOL DEVICE
- C. & E. Fein GmbH; Robert Bosch GmbHseit 30. Juni 2023
Die Erfindung betrifft eine Werkzeugeinrichtung, welche zur Verwendung mit einer, insbesondere handgeführten, Werkzeugmaschine geeignet ist, die eine sich um eine Antriebsachse, insbesondere oszillierend, bewegende Antriebseinrichtung aufweist. Die Werkzeugeinrichtung weist eine Anschlusseinrichtung auf, mit der sie an einer Werkzeugmaschine derart befestigbar ist, dass deren Antriebsachse und eine Werkzeugdrehachse im Wesentlichen zusammenfallen.Die Anschlusseinrichtung weist zur Aufnahme einer Antriebskraft wenigstens zwei im Abstand zu dieser Werkzeugdrehachse angeordnete Antriebsflächenbereiche mit je einer Vielzahl von Flächenpunkten auf. Dabei sind Tangentialebenen an diesen Flächenpunkten gegenüber einer Axialebene, welche die Werkzeugdrehachse einschließt, geneigt. Ferner sind diese Tangentialebenen gegenüber einer Radialebene, welche sich senkrecht zu der Werkzeugdrehachse erstreckt, geneigt.Auf diese Weise wird das von der Werkzeugmaschine über die Antriebseinrichtung in die Werkzeugeinrichtung eingeleitete Drehmoment zuverlässig aufgenommen.
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 26. Nov. 2024 | UPC CFI 721/2024 | Munich LD | Verletzung | Gesperrt | C. & E. Fein GmbH +2 |