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Ausgangs-Basisraten

Was ist normal — PI-Quote, Verletzungsquote, Nichtigerklärungsquote, Vergleichsquote. Ehrliche Nenner über Antragstyp.

RechtsgrundsatzIsolated revocation counterclaim by single defendantAlle zurücksetzen
Erfolgsquote des Patentinhabers
Anteil der Sachentscheidungen, in denen der Patentinhaber obsiegt — Verletzungsklagen mit festgestellter Verletzung, Nichtigkeitsklagen mit bestätigtem Patent. Vergleiche, Klagerücknahmen und rein prozessuale Ausgänge sind aus dem Nenner ausgeschlossen.
100%der Patentinhaber obsiegen in der Sache

1 Sachentscheidung (geringe Fallzahl)

1 won · 0 lost · Vorperiode unzureichend

Erfolgsquote nach Jahr
Erfolgsquote des Patentinhabers nach Jahr der Erstentscheidung.
  • 2024: 100% (1/1)
Erfolgsquote nach Kammer
Top-Kammern nach Anzahl der Sachentscheidungen.
  • Dusseldorf LD
    100%
    (n=1)
PI-Erteilungsquote
—
PI-Erteilungsquote (konservativ)
—
Verletzungsquote
100%
1 infringed · 0 not infringed
Nichtigerklärungsquote
—
Vergleichs-/Rücknahmequote
Settled / withdrawn / dismissed as a share of all non-pending outcomes.
0% 0 / 1
Ausgänge nach Kategorie (detailliert)
Gestapelte Aufschlüsselung mit schärferem Ausgangs-Enum — Nichtigkeitsfälle teilen sich auf in revoked_full / revoked_partial / maintained_as_*, usw.
Nach Technologiesektor
Top-Sektoren nach Fallzahl (mit Filterbereich).
Nach Fallkategorie
Wie sich Ausgangsraten über die sechs L2-Buckets unterscheiden.
  • Verletzung1
Nach Kammer
PI-Erteilungsquote · Verletzungsquote · Nichtigerklärungsquote pro Kammer (im Umfang).
  • Dusseldorf LD1 fällePI-Erteilungsquote: —Verletzungsquote: 100%Nichtigerklärungsquote: —
Aktuelle Entscheidungen
Neueste Entscheidungen im Umfang.
  • 2024-10-10ACT_579244/2023VerletztThe Local Division Düsseldorf found that expert klein GmbH and expert e-Commerce GmbH directly infringed EP 3 926 698 B1 (relating to lighting technology) owned by Seoul Viosys, dismissed the revocation counterclaim filed only by one defendant, and ordered the defendants to cease, render accounts, and pay damages, without requiring security for enforcement.