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Ausgangs-Basisraten

Was ist normal — PI-Quote, Verletzungsquote, Nichtigerklärungsquote, Vergleichsquote. Ehrliche Nenner über Antragstyp.

Erfolgsquote des Patentinhabers
Anteil der Sachentscheidungen, in denen der Patentinhaber obsiegt — Verletzungsklagen mit festgestellter Verletzung, Nichtigkeitsklagen mit bestätigtem Patent. Vergleiche, Klagerücknahmen und rein prozessuale Ausgänge sind aus dem Nenner ausgeschlossen.
100%der Patentinhaber obsiegen in der Sache

1 Sachentscheidung (geringe Fallzahl)

1 won · 0 lost · Vorperiode unzureichend

Erfolgsquote nach Jahr
Erfolgsquote des Patentinhabers nach Jahr der Erstentscheidung.
  • 2024: 100% (1/1)
Erfolgsquote nach Kammer
Top-Kammern nach Anzahl der Sachentscheidungen.
  • Paris CD
    100%
    (n=1)
PI-Erteilungsquote
PI-Erteilungsquote (konservativ)
Verletzungsquote
Nichtigerklärungsquote
0%
0 revoked / partially · 1 maintained / amended
Vergleichs-/Rücknahmequote
Settled / withdrawn / dismissed as a share of all non-pending outcomes.
0% 0 / 1
Ausgänge nach Kategorie (detailliert)
Gestapelte Aufschlüsselung mit schärferem Ausgangs-Enum — Nichtigkeitsfälle teilen sich auf in revoked_full / revoked_partial / maintained_as_*, usw.
Nach Technologiesektor
Top-Sektoren nach Fallzahl (mit Filterbereich).
Nach Fallkategorie
Wie sich Ausgangsraten über die sechs L2-Buckets unterscheiden.
  • Nichtigkeit1
Nach Kammer
PI-Erteilungsquote · Verletzungsquote · Nichtigerklärungsquote pro Kammer (im Umfang).
  • Paris CD1 fällePI-Erteilungsquote: Verletzungsquote: Nichtigerklärungsquote: 0%
Aktuelle Entscheidungen
Neueste Entscheidungen im Umfang.
  • 2024-07-29ACT_555899/2023Patent geändertThe Paris Central Division rejected the revocation action filed by BITZER Electronics A/S against EP 3 414 708 (claim 1), maintaining claim 1 as amended by auxiliary request II submitted during the proceedings; costs were borne 60% by the claimant and 40% by the defendant.