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Ausgangs-Basisraten

Was ist normal — PI-Quote, Verletzungsquote, Nichtigerklärungsquote, Vergleichsquote. Ehrliche Nenner über Antragstyp.

Rechtsgrundsatzinadmissibility of late new arguments under rule 9.2 rop even on the same broad issueAlle zurücksetzen
Erfolgsquote des Patentinhabers
Anteil der Sachentscheidungen, in denen der Patentinhaber obsiegt — Verletzungsklagen mit festgestellter Verletzung, Nichtigkeitsklagen mit bestätigtem Patent. Vergleiche, Klagerücknahmen und rein prozessuale Ausgänge sind aus dem Nenner ausgeschlossen.
0%der Patentinhaber obsiegen in der Sache

1 Sachentscheidung (geringe Fallzahl)

0 won · 1 lost · Vorperiode unzureichend

Erfolgsquote nach Jahr
Erfolgsquote des Patentinhabers nach Jahr der Erstentscheidung.
  • 2025: 0% (0/1)
Erfolgsquote nach Kammer
Top-Kammern nach Anzahl der Sachentscheidungen.
  • Dusseldorf LD
    0%
    (n=1)
Wenn Patentinhaber verlieren — warum?
Von 1 Niederlage…
100%
Patent für nichtig erklärt — 1 (100%)Keine Verletzung festgestellt — 0 (0%)
PI-Erteilungsquote
—
PI-Erteilungsquote (konservativ)
—
Verletzungsquote
—
0 infringed · 0 not infringed
Nichtigerklärungsquote
—
Vergleichs-/Rücknahmequote
Settled / withdrawn / dismissed as a share of all non-pending outcomes.
0% 0 / 1
Ausgänge nach Kategorie (detailliert)
Gestapelte Aufschlüsselung mit schärferem Ausgangs-Enum — Nichtigkeitsfälle teilen sich auf in revoked_full / revoked_partial / maintained_as_*, usw.
Nach Technologiesektor
Top-Sektoren nach Fallzahl (mit Filterbereich).
Nach Fallkategorie
Wie sich Ausgangsraten über die sechs L2-Buckets unterscheiden.
  • Verletzung1
Nach Kammer
PI-Erteilungsquote · Verletzungsquote · Nichtigerklärungsquote pro Kammer (im Umfang).
  • Dusseldorf LD1 fällePI-Erteilungsquote: —Verletzungsquote: —Nichtigerklärungsquote: —
Aktuelle Entscheidungen
Neueste Entscheidungen im Umfang.
  • 2025-07-30ACT_3932/2024Nichtig erklärtThe Düsseldorf Local Division dismissed Headwater Research LLC's infringement action against Samsung and revoked European patent EP 3 110 069 B1 to the extent of claim 1, on the basis of a successful counterclaim for revocation; all costs were borne by the claimant. The court also rejected a new argument on added matter as inadmissible under R. 9.2 RoP.