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Ausgangs-Basisraten

Was ist normal — PI-Quote, Verletzungsquote, Nichtigerklärungsquote, Vergleichsquote. Ehrliche Nenner über Antragstyp.

Erfolgsquote des Patentinhabers
Anteil der Sachentscheidungen, in denen der Patentinhaber obsiegt — Verletzungsklagen mit festgestellter Verletzung, Nichtigkeitsklagen mit bestätigtem Patent. Vergleiche, Klagerücknahmen und rein prozessuale Ausgänge sind aus dem Nenner ausgeschlossen.
100%der Patentinhaber obsiegen in der Sache

1 Sachentscheidung (geringe Fallzahl)

1 won · 0 lost · Vorperiode unzureichend

Erfolgsquote nach Jahr
Erfolgsquote des Patentinhabers nach Jahr der Erstentscheidung.
  • 2024: 100% (1/1)
Erfolgsquote nach Kammer
Top-Kammern nach Anzahl der Sachentscheidungen.
  • Paris CD
    100%
    (n=1)
PI-Erteilungsquote
PI-Erteilungsquote (konservativ)
Verletzungsquote
Nichtigerklärungsquote
0%
0 revoked / partially · 1 maintained / amended
Vergleichs-/Rücknahmequote
Settled / withdrawn / dismissed as a share of all non-pending outcomes.
0% 0 / 1
Ausgänge nach Kategorie (detailliert)
Gestapelte Aufschlüsselung mit schärferem Ausgangs-Enum — Nichtigkeitsfälle teilen sich auf in revoked_full / revoked_partial / maintained_as_*, usw.
Nach Technologiesektor
Top-Sektoren nach Fallzahl (mit Filterbereich).
Nach Fallkategorie
Wie sich Ausgangsraten über die sechs L2-Buckets unterscheiden.
  • Nichtigkeit1
Nach Kammer
PI-Erteilungsquote · Verletzungsquote · Nichtigerklärungsquote pro Kammer (im Umfang).
  • Paris CD1 fällePI-Erteilungsquote: Verletzungsquote: Nichtigerklärungsquote: 0%
Aktuelle Entscheidungen
Neueste Entscheidungen im Umfang.
  • 2024-12-18ACT_589997/2023Patent aufrechterhaltenThe Paris Central Division dismissed Tandem Diabetes Care's revocation action against Roche's EP 2 196 231 B1 (ambulatory drug infusion system), maintaining the patent as granted and ordering the claimants to bear the costs of proceedings, finding the grounds for invalidity (including lack of inventive step over prior art Diaz/Robertson/Glejboel) were not proven.