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CC 3555/2024

23. Jan. 2024·EP3223320 · LIGHT EMITTING DIODE

Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Patent nichtig)
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Dusseldorf LD
Technologie
  • Electrical engineering
    Semiconductors
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Dusseldorf LDGesperrtGesperrt
Richter Ronny ThomasGesperrtGesperrt
Richter Berenice ThomGesperrtGesperrt
Richter Mojca MlakarGesperrtGesperrt
Richter Alessandra SaniGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: expert klein GmbH (17 Verfahren)·Seoul Semiconductor Group (29 Verfahren)

Dieser Streit umfasst 16 weitere Verfahren

UPC CoA 380/2025·UPC CFI 823/2024·UPC CFI 824/2024·UPC CFI 677/2024·UPC CoA 762/2024 und 11 weitere

1 weitere Beklagte zum selben oder einem verwandten Patent

UPC CFI 258/2025

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Weitere Verfahren: Dusseldorf LD·2024

Entscheidungen
  • —
    revocation counterclaim

    Zusammenfassung: A. Auf die Nichtigkeitswiderklage wird das europäische Patent EP 3 223 320 B1 für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik, der Italienischen Republik und des Königreichs der Niederlande für nichtig erklärt. B. Die Anträge auf Änderung des Streitpatents werden zurückgewiesen. C. Die Verletzungsklage wird abgewiesen.

DokumenttitelDatumÖffentlich
Cover sheet2025-11-21Nicht öffentlich
Application document Claimant2025-11-21Nicht öffentlich
Signature image2025-11-21Nicht öffentlich
Receipt2025-11-21Nicht öffentlich
Mitteilung2025-11-07Nicht öffentlich
Cover sheet2025-11-07Nicht öffentlich
Application document Claimant2025-11-07Nicht öffentlich
Exhibit document Claimant2025-11-07Nicht öffentlich
Receipt2025-11-07Nicht öffentlich
DecisionOutcome2024-12-06Nicht öffentlich