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UPC CFI 1001/2026

14. Jan. 2026·EP3239978 SEP · ENCODING AND DECODING OF PULSE POSITIONS OF TRACKS OF AN AUDIO SIGNAL

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Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Computer technology
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Tobias PichlmaierGesperrtGesperrt
Richter Tatyana ZhilovaGesperrtGesperrt
Richter Ina SchnurrGesperrtGesperrt
Richter Christoph Norrenbrock—Gesperrt

Vor dem UPC: Lenovo Group (15 Verfahren)·Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. (14 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Veröffentlichung2026-09-08Nicht öffentlich
Receipt2026-08-31Nicht öffentlich
Cover sheet2026-08-31Nicht öffentlich
Statement of rejoinder2026-08-31Nicht öffentlich
Anordnung2026-08-03Nicht öffentlich
Order2026-08-03Nicht öffentlich
Receipt2026-07-30Nicht öffentlich
Cover sheet2026-07-30Nicht öffentlich
Document2026-07-30Nicht öffentlich
Document2026-07-30Nicht öffentlich