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UPC CFI 1108/2026

30. März 2026·EP2613543 · METHOD AND DEVICE FOR PROVIDING CONTENT USING HTTP ADAPTIVE STREAMING

Folgen
Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Hamburg LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Digital communication
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Hamburg LDGesperrtGesperrt
Richter Sabine KlepschGesperrtGesperrt
Richter Stefan SchillingGesperrtGesperrt
Richter François ThomasGesperrtGesperrt
Richter Alessandro SanchiniGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: DAZN Group Limited (2 Verfahren)·Helios Streaming, LLC (4 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Mitteilung2026-10-20Nicht öffentlich
Receipt2026-10-19Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-19Nicht öffentlich
Application document Defendant2026-10-19Nicht öffentlich
Receipt2026-10-15Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-15Nicht öffentlich
Document2026-10-15Nicht öffentlich
Anordnung2026-09-28Nicht öffentlich
Order2026-09-28Nicht öffentlich
Receipt2026-09-24Nicht öffentlich