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UPC CFI 1423/2025

5. Nov. 2025·EP2446486 · CONTACT FOR A SEMICONDUCTOR LIGHT EMITTING DEVICE

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Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Semiconductors
  • Instruments
    Optics
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt
Richter Kai HärmandGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Lumileds Singapore Pte. Ltd. (4 Verfahren)·Xiaomi Group (92 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Receipt2026-10-19Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-19Nicht öffentlich
Statement of rejoinder2026-10-19Nicht öffentlich
Statement of rejoinder2026-10-19Nicht öffentlich
Exhibit Defendant2026-10-19Nicht öffentlich
Exhibit Defendant2026-10-19Nicht öffentlich
Exhibit Defendant2026-10-19Nicht öffentlich
Exhibit Defendant2026-10-19Nicht öffentlich
Exhibit Defendant2026-10-19Nicht öffentlich
Receipt2026-09-18Nicht öffentlich