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UPC CFI 1564/2026

7. Mai 2026·EP3861942 Einheitspatent · SHOCKWAVE CATHETER SYSTEM WITH ENERGY CONTROL

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Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Dusseldorf LD
Richter
Technologie
  • Instruments
    Medical technology
Sprache
German
EPA-Einspruch
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Dusseldorf LDGesperrtGesperrt
Richter Ronny ThomasGesperrtGesperrt
Richter Thomas Adocker—Gesperrt
Richter Jule SchumacherGesperrtGesperrt
Richter Christian DanielGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Shockwave Medical, Inc. (3 Verfahren)·Lotus Group (11 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Anordnung2026-09-14Nicht öffentlich
Order2026-09-14Öffentlich
Ladung zur mündlichen Verhandlung2026-09-11Nicht öffentlich
Summons2026-09-11Nicht öffentlich
Receipt2026-09-07Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-07Nicht öffentlich
Document2026-09-07Nicht öffentlich
Receipt2026-09-07Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-07Nicht öffentlich
Document Claimant2026-09-07Nicht öffentlich