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UPC CFI 1796/2025

1. Dez. 2025·EP2760528 · DEVICES AND METHODS FOR LOW CURRENT NEURAL MODULATION

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Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Instruments
    Medical technology
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt
Richter Petri RinkinenGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Nyxoah SA (2 Verfahren)·Inspire Medical Systems Europe GmbH (2 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Order2026-10-20Öffentlich
Anordnung2026-10-19Nicht öffentlich
Order2026-10-19Nicht öffentlich
Receipt2026-10-02Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-02Nicht öffentlich
Receipt2026-10-02Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-02Nicht öffentlich
Document Defendant2026-10-02Nicht öffentlich
Application document Defendant2026-10-02Nicht öffentlich
Application document Defendant2026-10-02Nicht öffentlich