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UPC CFI 1899/2026

28. Mai 2026·EP2721819 SEP · ENTROPY CODING SUPPORTING MODE SWITCHING

Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Hamburg LD
Technologie
  • Electrical engineering
    Audio-visual technology
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Hamburg LDGesperrtGesperrt
Richter Sabine KlepschGesperrtGesperrt
Richter Stefan SchillingGesperrtGesperrt
Richter Goda Ambrasaité-Balyniené—Gesperrt
Richter Steven KitchenGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Dolby Group (38 Verfahren)·TP Vision Europe B.V. (2 Verfahren)

Dieser Streit umfasst 1 weitere Verfahren

UPC CFI 3447/2026

1 weitere Beklagte zum selben oder einem verwandten Patent

UPC CFI 2141/2026

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Weitere Verfahren: Hamburg LD·2026

DokumenttitelDatumÖffentlich
Receipt2026-10-12Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-12Nicht öffentlich
Document Claimant2026-10-12Nicht öffentlich
Exhibit Claimant2026-10-12Nicht öffentlich
Exhibit Claimant2026-10-12Nicht öffentlich
Other Documents2026-09-30Nicht öffentlich
Receipt2026-09-30Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-30Nicht öffentlich
Document2026-09-30Nicht öffentlich
Mitteilung2026-09-29Nicht öffentlich