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UPC CFI 231/2025

14. März 2025·EP2839403 · SECURE ZONE FOR SECURE PURCHASES

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Verfahrensdetails
Status
Case Closed
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Beklagte
Vertreter
  • Simon Reuter
Division
Mannheim LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Computer technology
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Mannheim LDGesperrtGesperrt
Richter Peter TochtermannGesperrtGesperrt
Richter Dirk BöttcherGesperrtGesperrt
Richter Mélanie BessaudGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Samsung Group (57 Verfahren)·Fingon LLC (8 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-02-18Nicht öffentlich
Anordnung2026-02-02Nicht öffentlich
Order2026-02-02Öffentlich
Receipt2026-02-02Nicht öffentlich
Cover sheet2026-02-02Nicht öffentlich
Application document Claimant2026-02-02Nicht öffentlich
Receipt2026-01-30Nicht öffentlich
Cover sheet2026-01-30Nicht öffentlich
Application document Defendant2026-01-30Nicht öffentlich
Mündliches Verfahren eröffnet2025-12-04Nicht öffentlich