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UPC CFI 2872/2026

10. Aug. 2026·EP3152755 SEP · IMPROVING CLASSIFICATION BETWEEN TIME-DOMAIN CODING AND FREQUENCY DOMAIN CODING

Folgen
Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Computer technology
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt
Richter Petri RinkinenGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Dolby Group (38 Verfahren)·Nothing Technology Limited (1 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Order2026-09-14Öffentlich
Veröffentlichung2026-09-14Nicht öffentlich
Service Receipt/Service Document2026-09-14Nicht öffentlich
Mitteilung2026-09-01Nicht öffentlich
Other Documents2026-09-01Nicht öffentlich
Other Documents2026-09-01Nicht öffentlich
Mitteilung2026-08-17Nicht öffentlich
Anordnung2026-08-17Nicht öffentlich
Order2026-08-17Nicht öffentlich
Receipt2026-08-10Nicht öffentlich