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UPC CFI 3782/2026

22. Okt. 2026·EP3417350 · METHOD FOR CONTROLLING AN AUTONOMOUS MOBILE ROBOT

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Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Division
Mannheim LD
Richter
Technologie
  • Instruments
    Control
  • Other fields
    Civil engineering
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC51% (64/125)146
Mannheim LDGesperrtGesperrt
Richter Peter TochtermannGesperrtGesperrt
Richter Thomas Adocker—Gesperrt

Vor dem UPC: PAPST LICENSING GmbH & Co. KG (13 Verfahren)·Beijing Roborock Technology Co., Ltd. (7 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Veröffentlichung2026-11-03Nicht öffentlich
Service Receipt/Service Document2026-11-03Nicht öffentlich
Service Receipt/Service Document2026-11-02Nicht öffentlich
Service Receipt/Service Document2026-11-02Nicht öffentlich
Mitteilung2026-10-27Nicht öffentlich
Other Documents2026-10-27Nicht öffentlich
Other Documents2026-10-27Nicht öffentlich
Receipt2026-10-22Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-22Nicht öffentlich
Fee2026-10-22Nicht öffentlich