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UPC CFI 3930/2026

2. Nov. 2026·EP3001984 · METHOD FOR CONTROLLING AN ORTHOPAEDIC JOINT

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Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Hamburg LD
Richter
Technologie
  • Instruments
    Medical technology
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC36% (45/125)146
Hamburg LDGesperrtGesperrt
Richter Sabine KlepschGesperrtGesperrt
Richter Stefan SchillingGesperrtGesperrt
Richter Peter AgergaardGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: BrainPortfolio Inc. (3 Verfahren)·Ottobock SE & Co. KGaA (4 Verfahren)

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Dieser Streit umfasst 3 weitere Verfahren

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Veröffentlichung2026-11-04Nicht öffentlich
Receipt2026-11-02Nicht öffentlich
Cover sheet2026-11-02Nicht öffentlich
Fee2026-11-02Nicht öffentlich
Exhibit Defendant2026-11-02Nicht öffentlich
Exhibit Defendant2026-11-02Nicht öffentlich
Exhibit Defendant2026-11-02Nicht öffentlich
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Exhibit Defendant2026-11-02Nicht öffentlich
Exhibit Defendant2026-11-02Nicht öffentlich