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UPC CFI 482/2024

20. Aug. 2024·EP3110072 · DEVICE- ASSISTED SERVICES FOR PROTECTING NETWORK CAPACITY

Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Zurückgenommen)
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Technologie
  • Electrical engineering
    Digital communication
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter Mojca MlakarGesperrtGesperrt
Richter Eric AugardeGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Motorola Group (41 Verfahren)·Headwater Research LLC (34 Verfahren)

Dieser Streit umfasst 6 weitere Verfahren

UPC CFI 127/2024·UPC APP 26281/2024·UPC APP 28294/2024·UPC APP 2945/2025·UPC APP 47247/2024 und 1 weitere

2 weitere Beklagte zum selben oder einem verwandten Patent

UPC CFI 496/2025·UPC CFI 29/2025

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Weitere Verfahren: Munich LD·2024

Entscheidungen
  • —
    revocation counterclaim

    Zusammenfassung: 1. Die Rücknahme der Verletzungsklage (UPC_CFI_127/2024) und der Widerklagen (UPC_CFI_482/2024 und UPC_CFI_29/2025) wird zugelassen. 2. Die unter 1. genannten Verfahren werden für beendet erklärt.

DokumenttitelDatumÖffentlich
Mitteilung2025-11-07Nicht öffentlich
Cover sheet2025-11-06Nicht öffentlich
Application document Claimant2025-11-06Nicht öffentlich
Receipt2025-11-06Nicht öffentlich
Verfahren abgeschlossen2025-10-27Nicht öffentlich
Entscheidung2025-10-27Nicht öffentlich
Decision2025-10-27Öffentlich
Anordnung2025-10-07Nicht öffentlich
Order2025-10-07Nicht öffentlich
Cover sheet2025-10-06Nicht öffentlich