UPC_CFI_486/2024

ENDOLUMINAL LASER ABLATION DEVICE FOR TREATING VEINS

Einstweilige MaßnahmenEinstweilige MaßnahmenDusseldorf LDProvisional measuresCase Closed

Dieser Fall zitiert

In den Entscheidungen dieses Falls zitierte Quellen.

Quelle	Rechtsfrage	Bindungskraft	Auszug
UPC_CFI_195/2024	urgency — necessity assessment in provisional measures	Abgegrenzt	Sofern die Antragstellerin auf die Entscheidung der Lokalkammer in Den Haag vom 31. Juli 2024 (Anlage CBH 51, 51a) verweist, ist aus dem angeführten Abschnitt nicht ersichtlich, dass die Lokalkammer die sachliche Notwendigkeit nach den oben genannten, inhaltlichen Kriterien überhaupt geprüft hat.
UPC_CFI_74/2024	urgency — significant long-term harm justifies necessity of PI	Überzeugend	sieht sich die Kammer in einer Linie mit der Entscheidung der Lokalkammer München (Anordnung vom 27. August 2024, UPC_CFI_74/2024 – Hand Held Products v. Scandit). Dort sah das Gericht einen erheblichen langfristigen Schaden drohen

Quelle	Rechtsfrage	Bindungskraft	Auszug
209.1	urgency — rejection of PI application without oral hearing	Bindend	Gegenstand: R. 209.1., 2. VerfO – Antrag auf Anordnung einstweiliger Maßnahmen Zurückweisung ohne mündliche Verhandlung

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Bisher in keiner anderen Entscheidung unseres Korpus zitiert.