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UPC CFI 568/2024

30. Sept. 2024·EP3186937 · FRAME TRANSMITTING METHOD AND FRAME RECEIVING METHOD

Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Zurückgenommen)
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Division
Dusseldorf LD
Technologie
  • Electrical engineering
    Digital communication
Sprache
German
EPA-Einspruch
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Dusseldorf LDGesperrtGesperrt
Richter Ronny ThomasGesperrtGesperrt
Richter Berenice ThomGesperrtGesperrt
Richter Mojca MlakarGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Vantiva Technologies SAS (5 Verfahren)·Atlas Global Technologies LLC (2 Verfahren)

Dieser Streit umfasst 1 weitere Verfahren

UPC CFI 314/2024

3 weitere Beklagte zum selben oder einem verwandten Patent

UPC CFI 470/2025·UPC CFI 679/2024·UPC CFI 417/2024

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Weitere Verfahren: Dusseldorf LD·2024

Entscheidungen
  • —
    revocation counterclaim

    Zusammenfassung: 1. Die Rücknahme der Klage wird auf Antrag der Klägerin und mit Zustimmung der Beklagten zugelassen. Die Rücknahme der Widerklage wird auf Antrag der Widerklägerinnen und mit Zustimmung der Klägerin und Widerbeklagten zu 2) zugelassen. 2. Das Verfahren wird für beendet erklärt.

DokumenttitelDatumÖffentlich
Verfahren abgeschlossen2025-12-22Nicht öffentlich
Entscheidung2025-12-22Nicht öffentlich
Decision2025-12-22Öffentlich
Cover sheet2025-10-09Nicht öffentlich
Application2025-10-09Nicht öffentlich
Receipt2025-10-09Nicht öffentlich
Mitteilung2025-10-09Nicht öffentlich
Cover sheet2025-10-08Nicht öffentlich
Application2025-10-08Nicht öffentlich
Receipt2025-10-08Nicht öffentlich