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UPC CFI 569/2025

23. Juni 2025·EP2804839 · QUARTZ GLASS TUBE AS PREFORM FOR AN OPTICAL PART AS WELL AS PROCESS FOR MAKING THE QUARTZ GLASS TUBE

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Verfahrensdetails
Status
Case Closed
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Mechanical engineering
    Other special machines
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Matthias ZigannGesperrtGesperrt
Richter Ina SchnurrGesperrtGesperrt
Richter Mojca MlakarGesperrtGesperrt
Richter Arwed Burrichter—Gesperrt

Vor dem UPC: j-Plasma GmbH (2 Verfahren)·Heraeus Quarzglas GmbH & Co. KG (2 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Note2026-05-21Nicht öffentlich
Receipt2026-03-03Nicht öffentlich
Cover sheet2026-03-03Nicht öffentlich
Document Claimant2026-03-03Nicht öffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-02-24Nicht öffentlich
Entscheidung2026-02-24Nicht öffentlich
Decision2026-02-24Nicht öffentlich
Receipt2026-02-20Nicht öffentlich
Cover sheet2026-02-20Nicht öffentlich
Application document Claimant2026-02-20Nicht öffentlich