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UPC CFI 572/2026

11. Feb. 2026·EP4234931 Einheitspatent · PUMP

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Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Division
Mannheim LD
Richter
Technologie
  • Mechanical engineering
    Engines, pumps, turbines
Sprache
German
EPA-Einspruch
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Mannheim LDGesperrtGesperrt
Richter Peter TochtermannGesperrtGesperrt
Richter Walter SchoberGesperrtGesperrt
Richter Sender TobiasGesperrtGesperrt
Richter Merja Heikkinen-KeinänenGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Schwäbische Hüttenwerke Automotive GmbH (2 Verfahren)·ZF Friedrichshafen AG (2 Verfahren)

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Dokumente
Alle 135 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Anordnung2026-10-20Nicht öffentlich
Order2026-10-20Nicht öffentlich
Schriftliches Verfahren wiedereröffnet2026-10-20Nicht öffentlich
Receipt2026-10-08Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-08Nicht öffentlich
Document2026-10-08Nicht öffentlich
Receipt2026-10-05Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-05Nicht öffentlich
Exhibit Defendant2026-10-05Nicht öffentlich
Exhibit Defendant2026-10-05Nicht öffentlich