UPClytics
DEEN
AnmeldenTesten
Alle Fälle anzeigen

UPC CFI 677/2025

23. Juli 2025·EP3524733 Einheitspatent · EJECTOR OR EJECTOR UNIT FOR A ROAD MILLER OR THE LIKE

Folgen
Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Zurückgenommen)
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Mechanical engineering
    Other special machines
  • Other fields
    Civil engineering
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt
Richter Peter AgergaardGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Wirtgen GmbH (1 Verfahren)·E-MAK MAKİNE İNŞAAT TİCARET VE SANAYİ A.Ş. (1 Verfahren)

14 Tage kostenlos testenBereits Nutzer? Anmelden
Verwandte Verfahren
Alle Verfahren zu diesem Patent

Starten Sie die kostenlose Testphase, um die Ausgänge zu sehen.

Weitere Verfahren: Munich LD·2025

Entscheidungen
  • —
    infringement

    Zusammenfassung: 1. Die Rücknahme der Klage wird zugelassen, R. 265.1 VerfO. 2. Die Rücknahme der Widerklage auf Nichtigerklärung wird zugelassen, R. 265.1 VerfO. 3. Das Verfahren wird für beendet erklärt, R. 265.2 (a) VerfO.

Dokumente
Alle 72 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Anordnung2026-01-09Nicht öffentlich
Order2026-01-09Öffentlich
Receipt2026-01-08Nicht öffentlich
Cover sheet2026-01-08Nicht öffentlich
Application document Claimant2026-01-08Nicht öffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-01-08Nicht öffentlich
Entscheidung2026-01-08Nicht öffentlich
Decision2026-01-08Öffentlich
Cover sheet2025-12-17Nicht öffentlich
Application document Claimant2025-12-17Nicht öffentlich