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EP3524733

Einheitspatent

EJECTOR OR EJECTOR UNIT FOR A ROAD MILLER OR THE LIKE

Angemeldet
23. Feb. 2010
Technologie
Mechanical engineering · Other special machines +1
UPC-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Die Erfindung betrifft einen Auswerfer insbesondere für eine Straßenfräsmaschine, mit der sich der Wartungsaufwand deutlich vereinfachen lässt.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
23. Juli 2025UPC CFI 677/2025Munich LDVerletzungGesperrtWirtgen GmbH +1
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