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UPC CFI 728/2024

29. Nov. 2024·EP3076673 · DECODING AND ENCODING OF PICTURES OF A VIDEO SEQUENCE

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Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Beklagte
Vertreter
Division
Milan LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Audio-visual technology
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Milan LDGesperrtGesperrt
Richter Pierluigi PerrottiGesperrtGesperrt
Richter Rute LopesGesperrtGesperrt
Richter Alima ZanaGesperrtGesperrt
Richter Christoph Norrenbrock—Gesperrt

Vor dem UPC: Asus Group (46 Verfahren)·Ericsson Group (53 Verfahren)

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Dieser Streit umfasst 7 weitere Verfahren

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Weitere Verfahren: Milan LD·2024

Dokumente
Alle 352 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Anordnung2026-09-21Nicht öffentlich
Order2026-09-21Nicht öffentlich
Anordnung2026-05-25Nicht öffentlich
Order2026-05-25Nicht öffentlich
Anordnung2026-04-20Nicht öffentlich
Order2026-04-20Nicht öffentlich
Receipt2026-02-12Nicht öffentlich
Cover sheet2026-02-12Nicht öffentlich
Document2026-02-12Nicht öffentlich
Anordnung2026-02-11Nicht öffentlich