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UPC CFI 804/2024

13. Dez. 2024·EP3742231 · CURING OF PHOTO-CURABLE PRINTING PLATES

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Verfahrensdetails
Status
Case Closed
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Instruments
    Optics
Sprache
English
EPA-Einspruch
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt
Richter András KupeczGesperrtGesperrt
Richter Stefan WilhelmGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: XSYS Prepress N.V. (5 Verfahren)·Esko-Graphics Imaging GmbH (5 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Order2026-09-17Öffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-09-16Nicht öffentlich
Anordnung2026-09-16Nicht öffentlich
Order2026-09-16Nicht öffentlich
Receipt2026-09-11Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-11Nicht öffentlich
Application document Claimant2026-09-11Nicht öffentlich
Receipt2026-09-11Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-11Nicht öffentlich
Application document Claimant2026-09-11Nicht öffentlich