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UPC CFI 943/2025

3. Juni 2025·EP3494446 · METHOD FOR CONTROLLING AN AUTONOMOUS MOBILE ROBOT

Folgen
Verfahrensdetails
Status
Oral Phase
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Instruments
    Control
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Matthias ZigannGesperrtGesperrt
Richter Walter SchoberGesperrtGesperrt
Richter Tobias PichlmaierGesperrtGesperrt
Richter Alain DumontGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Ecovacs Home Service Robotics Co., Ltd. (5 Verfahren)·PAPST LICENSING GmbH & Co. KG (11 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Hearing recording reference document2026-10-13Nicht öffentlich
Mündliches Verfahren eröffnet2026-10-05Nicht öffentlich
Receipt2026-06-15Nicht öffentlich
Cover sheet2026-06-15Nicht öffentlich
Statement of rejoinder2026-06-15Nicht öffentlich
Receipt2026-05-15Nicht öffentlich
Cover sheet2026-05-15Nicht öffentlich
Counterclaim rejoinder2026-05-15Nicht öffentlich
Note2026-04-16Nicht öffentlich
Receipt2026-04-15Nicht öffentlich