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EP1748830

APPARATUS FOR FILTERING LIQUIDS

Angemeldet
27. Apr. 2005
Technologie
Chemistry · Environmental technology +1
UPC-Verfahren
1
EPA-Verfahren
2
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Es wird eine Vorrichtung zur Filtration von Flüssigkeiten und eine dazugehörige Filterkartusche 100 beschrieben, mit der die durch die Filterkartusche vorgesehene Durchflussmenge auf einfache Weise reduziert und eingestellt werden kann. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Auslauföffnung 113 der Filterkartusche 100 und der Auslassöffnung 17 der Aufnahmekammer 14 mindestens eine Drosseleinrichtung 200, 200' angeordnet ist.

Aus der internationalen Anmeldung WO2005118104

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
27. Mai 2026UPC CFI 779/2024Dusseldorf LDVerletzungGesperrtBrita SE +1

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