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EP2145848

False twist texturing machine

Angemeldet
23. Jan. 2009
Technologie
Mechanical engineering · Handling +1
UPC-Verfahren
15
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Es ist eine Falschdralltexturiermaschine zum Texturieren einer Vielzahl multifiler Fäden beschrieben. Die Falschdralltexturiermaschine weist mehrere Lieferwerke, eine Heizeinrichtung, eine Kühleinrichtung, eine Falschdralleinrichtung und eine Aufwickeleinrichtung zum Abziehen, Verstrecken, Texturieren und Aufwickeln zumindest eines der Fäden auf. Hierbei ist zwischen einem ersten Lieferwerk und einem zweiten Lieferwerk eine kombinierte Texturier-/Streckzone ausgebildet und zwischen dem zweiten Lieferwerk und einem der Aufwickeleinrichtung vorgeordneten dritten Lieferwerk eine Nachbehandlungszone ausgebildet. Um einerseits eine schonende Führung des Fadens zu erhalten und andererseits gleichmäßige Behandlungsbedingungen zu garantieren, wird erfindungsgemäß das erste Lieferwerk und das zweite Lieferwerk jeweils als ein Umschlingungslieferwerk und das dritte Lieferwerk als ein Klemmlieferwerk ausgebildet.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
3. Feb. 2026UPC CoA 8/2025Court of AppealBerufungGesperrtBhagat Textile Engineers +1

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