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EP2624977

DRIVER FOR A STEEL STRIP COILING INSTALLATION

Angemeldet
27. Sept. 2011
Technologie
Mechanical engineering · Machine tools +1
UPC-Verfahren
4
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Treiber (1) für eine Stahlbandhaspelanlage mit mindestens einer an einem Rahmen (2) gelagerten Stütztreibrolle (3), und zumindest einer gegenüber der Stütztreibrolle (3) anstellbaren Treibrolle (4), die an zumindest einer mit dem Rahmen (2) verbundenen Schwinge (5a, 5b) gelagert ist, wobei die Treibrolle (4) an einem Lagerbereich (7) der Schwinge (5a, 5b) angebracht ist. Der Treiber (1) ist dadurch gekennzeichnet ist, dass der Lagerbereich (7) offen ist zur Einfügung beziehungsweise zur Entnahme der Treibrolle (4) zur Seite und/oder nach oben bei Stellung der Schwinge (5a, 5b) in Betriebsposition. Zur Fixierung der Treibrolle (4) am Lagerbereich (7) weist der Treiber (1) einen Fixierungsmechanismus auf. Das Verfahren zum Entnehmen einer Treibrolle (4) aus einem solchen Treiber (1) umfasst die Schritte Öffnen des Fixierungsmechanismus und Entnehmen der Treibrolle (4) zur Seite und/oder nach oben aus dem Treiber (1).

Aus der internationalen Anmeldung WO2012045607

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
28. Juli 2026UPC CFI 377/2025Milan LDVerletzungGesperrtPrimetals Technologies Austria GmbH +1

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