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EP3079553

FLOOR-CLEANING MACHINE

Angemeldet
12. Dez. 2013
Technologie
Other fields · Consumer products
UPC-Verfahren
1
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
  • Alfred Kärcher SE & Co. KGseit 20. Juli 2018; EPA-Eintragungen enden 24. Dez. 2021
  • Alfred Kärcher GmbH & Co. KG16. Sept. 2016 – 20. Juli 2018
Zusammenfassung

Es wird eine Bodenreinigungsmaschine, insbesondere handgeführte und/oder handgehaltene Bodenreinigungsmaschine, vorgeschlagen, welche eine Trägereinrichtung, mindestens eine Reinigungswalze, welche an der Trägereinrichtung angeordnet ist, rotierend antreibbar ist und mit einem Besatz versehen ist, eine Gebläseeinrichtung zur Erzeugung eines Saugstroms, und eine Absaugkanaleinrichtung für den Saugstrom, welche mindestens einen Absaugkanal mit einer fluidwirksamen Verbindung zwischen der Gebläseeinrichtung und der mindestens einen Reinigungswalze bereitstellt, umfasst, wobei der mindestens eine Absaugkanal mindestens eine Mündung zu der mindestens einen Reinigungswalze hin aufweist und die mindestens eine Mündung eine erste Mündungswandung und eine beabstandete zweite Mündungswandung aufweist, zwischen welchen eine Mündungsöffnung gebildet ist, wobei bei auf einem zu reinigenden Boden aufgesetzter mindestens einer Reinigungswalze die erste Mündungswandung bezogen auf die Schwerkraftrichtung oberhalb der zweiten Mündungswandung positioniert ist, wobei die erste Mündungswandung und/oder die zweite Mündungswandung an dem Besatz der mindestens einen Reinigungswalze anliegt oder in diesen hineinragt.

Aus der internationalen Anmeldung WO2015086083

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
21. Aug. 2026UPC CFI 3016/2026Dusseldorf LDVerletzungGesperrtAlfred Kärcher SE & Co. KG +2
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