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EP3375337
SANITATION BATH TUB DEVICE
Angemeldet
29. Jan. 2018
Technologie
Other fields · Consumer products
UPC-Verfahren
8
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
- Franz Kaldewei GmbH & Co. KGseit 17. Aug. 2018; EPA-Eintragungen enden 5. Mai 2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Sanitärwanneneinrichtung mit einer Sanitärwanne (1) und einer Traganordnung für die Sanitärwanne (1), wobei die Sanitärwanne (1) einen im Querschnitt C-förmigen Wannenrand (2) mit einer Unterkantung (6) aufweist. Erfindungsgemäß umfasst die Traganordnung mehrere voneinander getrennte Profilleisten (2), welche in den C-förmigen Wannenrand (3) eingesetzt und dort formschlüssig gehalten sind.
Streitverfahren
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 23. Juli 2026 | UPC APP 44641/2024 | Dusseldorf LD | Allgemein | Gesperrt | Name withheld (GDPR) +2 |
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