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EP3655341
EinheitspatentDRINKING DEVICE
Angemeldet
13. Juli 2018
Technologie
Mechanical engineering · Handling
UPC-Verfahren
5
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
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- air up group GmbHseit 12. Nov. 2021
- Ten-Ace GmbH24. Apr. 2020 – 12. Nov. 2021
Zusammenfassung
Eine Trinkvorrichtung zur retronasalen Aufnahme einer Aromasubstanz umfasst einen Vorratsbehälter (12) für Trinkflüssigkeit, mindestens einen luftdurchströmbaren Aromabehälter (20) sowie einen vom Vorratsbehälter (12) zu einem Mundende (28) der Trinkvorrichtung (10) verlaufenden Transportkanal (18) für Trinkflüssigkeit, sowie einen Luftkanal (22) zum Transport aromatisierter Luft, der von mindestens einem des mindestens einen Aromabehälters (20) zum Transportkanal (18) für Trinkflüssigkeit oder zum Mundende (28) verläuft.
Aus der internationalen Anmeldung WO2019016096
Streitverfahren
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 21. Jan. 2025 | UPC APP 64021/2024 | Munich LD | Verfahrensantrag | Gesperrt | air up group GmbH +1 |
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