UPClytics
View All Patents

EP3392438

FURNITURE HINGE

Filed
Mar 17, 2010
Technology
Other fields · Civil engineering
UPC cases
2
Ownership history
As recorded at the EPO. Transfers made after the opposition period are recorded in national registers and may be missing here.
Abstract

Möbelscharnier (3) mit einem Anschlagteil (4) und einem mit diesen über zumindest einen Gelenkhebel (6) schwenkbar verbundenen Scharniertopf (5), wobei der Gelenkhebel (6) mit dem Scharniertopf (5) über eine Gelenkachse (A) verbunden ist, sowie mit einer von einem Betätigungselement (9) betätigbaren Dämpfvorrichtung (11) zum Dämpfen einer Relativbewegung zwischen dem Anschlagteil (4) und dem Scharniertopf (5), wobei das Betätigungselement (9) innerhalb des Scharniertopfes (5) um eine Drehachse (S) drehbar gelagert ist, welche im Wesentlichen parallel zur Gelenkachse (A) des Scharniertopfes (5) verläuft und dass die Dämpfvorrichtung (11) zumindest einen an der Außenseite des Scharniertopfes (5) angeordneten Lineardämpfer (12) mit wenigstens einem linear verschiebbaren Kolben (14) aufweist, wobei ein Übertragungsmechanismus vorgesehen ist, der eine Drehbewegung des Betätigungselementes (9) in eine Linearbewegung des Kolbens (14) des Lineardämpfers (12) umsetzt und dass der Scharniertopf (5) und der bzw. die am Scharniertopf (5) angeordneten Lineardämpfer (12) in Einbaulage insgesamt innerhalb einer zylindrischen Bohrung (B) im Möbelteil (2a) angeordnet sind.

Litigation history
DateCaseDivisionTypeOutcomeParties
Aug 3, 2026UPC CFI 675/2025Munich LDInfringementLockedJulius Blum GmbH +1

Additional proceedings on this patent

Start 14-day free trialOutcomes, the additional proceedings and the register history.Already a user? Sign in