EP3392438
FURNITURE HINGE
- Julius Blum GmbHsince Sep 21, 2018; EPO record ends Sep 4, 2020
Möbelscharnier (3) mit einem Anschlagteil (4) und einem mit diesen über zumindest einen Gelenkhebel (6) schwenkbar verbundenen Scharniertopf (5), wobei der Gelenkhebel (6) mit dem Scharniertopf (5) über eine Gelenkachse (A) verbunden ist, sowie mit einer von einem Betätigungselement (9) betätigbaren Dämpfvorrichtung (11) zum Dämpfen einer Relativbewegung zwischen dem Anschlagteil (4) und dem Scharniertopf (5), wobei das Betätigungselement (9) innerhalb des Scharniertopfes (5) um eine Drehachse (S) drehbar gelagert ist, welche im Wesentlichen parallel zur Gelenkachse (A) des Scharniertopfes (5) verläuft und dass die Dämpfvorrichtung (11) zumindest einen an der Außenseite des Scharniertopfes (5) angeordneten Lineardämpfer (12) mit wenigstens einem linear verschiebbaren Kolben (14) aufweist, wobei ein Übertragungsmechanismus vorgesehen ist, der eine Drehbewegung des Betätigungselementes (9) in eine Linearbewegung des Kolbens (14) des Lineardämpfers (12) umsetzt und dass der Scharniertopf (5) und der bzw. die am Scharniertopf (5) angeordneten Lineardämpfer (12) in Einbaulage insgesamt innerhalb einer zylindrischen Bohrung (B) im Möbelteil (2a) angeordnet sind.
| Date | Case | Division | Type | Outcome | Parties |
|---|---|---|---|---|---|
| Aug 3, 2026 | UPC CFI 675/2025 | Munich LD | Infringement | Locked | Julius Blum GmbH +1 |
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