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EP3392438

FURNITURE HINGE

Angemeldet
17. März 2010
Technologie
Other fields · Civil engineering
UPC-Verfahren
2
Inhaberhistorie
Laut EPA-Register. Übertragungen nach Ablauf der Einspruchsfrist werden in nationalen Registern eingetragen und fehlen hier möglicherweise.
Zusammenfassung

Möbelscharnier (3) mit einem Anschlagteil (4) und einem mit diesen über zumindest einen Gelenkhebel (6) schwenkbar verbundenen Scharniertopf (5), wobei der Gelenkhebel (6) mit dem Scharniertopf (5) über eine Gelenkachse (A) verbunden ist, sowie mit einer von einem Betätigungselement (9) betätigbaren Dämpfvorrichtung (11) zum Dämpfen einer Relativbewegung zwischen dem Anschlagteil (4) und dem Scharniertopf (5), wobei das Betätigungselement (9) innerhalb des Scharniertopfes (5) um eine Drehachse (S) drehbar gelagert ist, welche im Wesentlichen parallel zur Gelenkachse (A) des Scharniertopfes (5) verläuft und dass die Dämpfvorrichtung (11) zumindest einen an der Außenseite des Scharniertopfes (5) angeordneten Lineardämpfer (12) mit wenigstens einem linear verschiebbaren Kolben (14) aufweist, wobei ein Übertragungsmechanismus vorgesehen ist, der eine Drehbewegung des Betätigungselementes (9) in eine Linearbewegung des Kolbens (14) des Lineardämpfers (12) umsetzt und dass der Scharniertopf (5) und der bzw. die am Scharniertopf (5) angeordneten Lineardämpfer (12) in Einbaulage insgesamt innerhalb einer zylindrischen Bohrung (B) im Möbelteil (2a) angeordnet sind.

Streitverfahren
DatumVerfahrenKammerArtErgebnisParteien
3. Aug. 2026UPC CFI 675/2025Munich LDVerletzungGesperrtJulius Blum GmbH +1

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