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Ausgangs-Basisraten

Was ist normal — PI-Quote, Verletzungsquote, Nichtigerklärungsquote, Vergleichsquote. Ehrliche Nenner über Antragstyp.

Rechtsgrundsatzdescription inconsistent with claims cannot broaden claim interpretationAlle zurücksetzen
Erfolgsquote des Patentinhabers
Anteil der Sachentscheidungen, in denen der Patentinhaber obsiegt — Verletzungsklagen mit festgestellter Verletzung, Nichtigkeitsklagen mit bestätigtem Patent. Vergleiche, Klagerücknahmen und rein prozessuale Ausgänge sind aus dem Nenner ausgeschlossen.
0%der Patentinhaber obsiegen in der Sache

1 Sachentscheidung (geringe Fallzahl)

0 won · 1 lost · Vorperiode unzureichend

Erfolgsquote nach Jahr
Erfolgsquote des Patentinhabers nach Jahr der Erstentscheidung.
  • 2025: 0% (0/1)
Erfolgsquote nach Kammer
Top-Kammern nach Anzahl der Sachentscheidungen.
  • Hamburg LD
    0%
    (n=1)
Wenn Patentinhaber verlieren — warum?
Von 1 Niederlage…
100%
Patent für nichtig erklärt — 0 (0%)Keine Verletzung festgestellt — 1 (100%)
PI-Erteilungsquote
—
PI-Erteilungsquote (konservativ)
—
Verletzungsquote
0%
0 infringed · 1 not infringed
Nichtigerklärungsquote
—
Vergleichs-/Rücknahmequote
Settled / withdrawn / dismissed as a share of all non-pending outcomes.
0% 0 / 1
Ausgänge nach Kategorie (detailliert)
Gestapelte Aufschlüsselung mit schärferem Ausgangs-Enum — Nichtigkeitsfälle teilen sich auf in revoked_full / revoked_partial / maintained_as_*, usw.
Nach Technologiesektor
Top-Sektoren nach Fallzahl (mit Filterbereich).
Nach Fallkategorie
Wie sich Ausgangsraten über die sechs L2-Buckets unterscheiden.
  • Verletzung1
Nach Kammer
PI-Erteilungsquote · Verletzungsquote · Nichtigerklärungsquote pro Kammer (im Umfang).
  • Hamburg LD1 fällePI-Erteilungsquote: —Verletzungsquote: 0%Nichtigerklärungsquote: —
Aktuelle Entscheidungen
Neueste Entscheidungen im Umfang.
  • 2025-04-30ACT_561734/2023Nicht verletztThe Hamburg Local Division dismissed AGFA NV's infringement action against Gucci entities finding that the accused leather goods did not infringe EP 3 170 670 (a patent concerning inkjet-decorated leather), specifically because the ivory-coloured base coat did not constitute a perfect achromatic colour as required by the patent claims; it also dismissed the defendants' counterclaim for revocation.