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CC 33181/2024

4. Juni 2024·EP4026488 Einheitspatent · TRANSCUTANEOUS ANALYTE SENSOR SYSTEMS AND METHODS

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Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Zurückgenommen)
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Dusseldorf LD
Richter
Technologie
  • Instruments
    Medical technology
Sprache
English
EPA-Einspruch
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Dusseldorf LDGesperrtGesperrt
Richter Ronny ThomasGesperrtGesperrt
Richter Berenice ThomGesperrtGesperrt
Richter Petri RinkinenGesperrtGesperrt
Richter Claus ElmerosGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Abbott Group (67 Verfahren)·Dexcom Group (39 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Outcome of the Order2025-01-07Nicht öffentlich
Closure of the workflow2025-01-07Öffentlich
Outcome of the Order2025-01-07Nicht öffentlich
Closure of the workflow2025-01-07Öffentlich
Consent2025-01-02Nicht öffentlich
Consent2025-01-02Nicht öffentlich
Order technical reason2024-12-31Nicht öffentlich
Order technical reason2024-12-31Nicht öffentlich
Order Opportunity to comment2024-12-30Nicht öffentlich
Order Opportunity to comment2024-12-30Nicht öffentlich