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UPC CFI 1658/2025

24. Nov. 2025·EP2185994 · OPTICAL NAVIGATION DEVICE

Folgen
Verfahrensdetails
Status
Oral Phase
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Computer technology
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter Tatyana ZhilovaGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt
Richter Torsten Duhme—Gesperrt

Vor dem UPC: Huawei Group (62 Verfahren)·Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. (14 Verfahren)

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Dokumente
Alle 52 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Mündliches Verfahren eröffnet2026-10-13Nicht öffentlich
Zwischenverfahren abgeschlossen2026-10-13Nicht öffentlich
Mitteilung2026-10-13Nicht öffentlich
Receipt2026-10-12Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-12Nicht öffentlich
Document2026-10-12Nicht öffentlich
Receipt2026-10-12Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-12Nicht öffentlich
Further pleadings2026-10-12Nicht öffentlich
Zwischenverfahren eröffnet2026-10-08Nicht öffentlich