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UPC CFI 180/2025

7. März 2025·EP3743812 Einheitspatent · APPLICATION RUNTIME DETERMINED DYNAMICAL ALLOCATION OF HETEROGENEOUS COMPUTE RESOURCES

Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Keine Verletzung)
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Technologie
  • Electrical engineering
    Computer technology
Sprache
German
Erste Entscheidung
11. März 2026
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter András KupeczGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt
Richter Alain DumontGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: BF exaQC AG (13 Verfahren)·NVIDIA Corporation (11 Verfahren)

Entscheidungen
  • 2026-03-11
    infringement

    Zusammenfassung: I. Die Verletzungsklage wird abgewiesen. II. Die Parteien tragen die ihnen durch die Verletzungsklage und die Widerklage auf Nichtigerklärung entstandenen Kosten jeweils selbst. [reasons 183-184] Die Beklagten haben die Entscheidung ueber die Widerklage auf Nichtigerklaerung davon abhaengig gemacht, dass die Verletzungsklage im Uebrigen erfolgreich ist. Da Letzteres nicht der Fall ist, bedarf es keiner weiteren Entscheidung mehr ueber die Widerklage. ... ist ueber die Widerklage auf Nichtigerklaerung nicht mehr zu entscheiden.

DokumenttitelDatumÖffentlich
Mitteilung2026-08-31Nicht öffentlich
Other Documents2026-08-31Nicht öffentlich
Other Documents2026-04-20Nicht öffentlich
Receipt2026-04-14Nicht öffentlich
Cover sheet2026-04-14Nicht öffentlich
Application document Claimant2026-04-14Nicht öffentlich
Hearing recording reference document2026-04-01Nicht öffentlich
Decision2026-03-19Öffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-03-11Nicht öffentlich
Entscheidung2026-03-11Nicht öffentlich