UPClytics
DEEN
AnmeldenTesten
Alle Fälle anzeigen

UPC CFI 2294/2026

26. Juni 2026·EP2725797 SEP · OFFSET DECODING DEVICE, OFFSET ENCODING DEVICE, IMAGE FILTER DEVICE, AND DATA STRUCTURE

Folgen
Verfahrensdetails
Status
Case Closed
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Audio-visual technology
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Tobias PichlmaierGesperrtGesperrt
Richter Stefan JohanssonGesperrtGesperrt
Richter Ina SchnurrGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Meta Platforms, Inc. (8 Verfahren)·Huawei Group (62 Verfahren)

14 Tage kostenlos testenBereits Nutzer? Anmelden
Verwandte Verfahren
Alle Verfahren zu diesem Patent

Dieser Streit umfasst 1 weitere Verfahren

UPC CFI 669/2026

2 weitere Beklagte zum selben oder einem verwandten Patent

UPC CFI 1112/2025·UPC CFI 546/2025

Starten Sie die kostenlose Testphase, um die Ausgänge zu sehen.

Weitere Verfahren: Munich LD·2026

Dokumente
Alle 105 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-09-25Nicht öffentlich
Entscheidung2026-09-25Nicht öffentlich
Decision2026-09-25Nicht öffentlich
Anordnung2026-09-25Nicht öffentlich
Order2026-09-25Nicht öffentlich
Receipt2026-09-16Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-16Nicht öffentlich
Application document Defendant2026-09-16Nicht öffentlich
Receipt2026-09-16Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-16Nicht öffentlich