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UPC CFI 600/2026

13. Feb. 2026·EP2420029 SEP · ADAPTIVE BUFFER STATUS REPORTING

Folgen
Verfahrensdetails
Status
Interim Phase
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Beklagte
Vertreter
Division
The Hague LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Digital communication
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
The Hague LDGesperrtGesperrt
Richter Edger BrinkmanGesperrtGesperrt
Richter Margot KokkeGesperrtGesperrt
Richter Petri RinkinenGesperrtGesperrt
Richter Andrea ScillettaGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: TCL Group (35 Verfahren)·Philips Group (46 Verfahren)

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Dieser Streit umfasst 2 weitere Verfahren

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Weitere Verfahren: The Hague LD·2026

Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Anordnung2026-10-08Nicht öffentlich
Order2026-10-08Nicht öffentlich
Receipt2026-09-29Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-29Nicht öffentlich
Application document Defendant2026-09-29Nicht öffentlich
Receipt2026-09-18Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-18Nicht öffentlich
Document2026-09-18Nicht öffentlich
Document2026-09-18Nicht öffentlich
Zwischenverfahren eröffnet2026-09-10Nicht öffentlich