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UPC CFI 661/2025

18. Juli 2025·EP4090075 EinheitspatentSEP · METHOD, COMPUTER PROGRAMM AND APPARATUS FOR SELECTING A BEAM FOR HANDOVER

Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Zurückgenommen)
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Technologie
  • Electrical engineering
    Digital communication
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter Walter SchoberGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Nokia Group (30 Verfahren)·Lotus Group (11 Verfahren)

Entscheidungen
  • —
    infringement

    Zusammenfassung: 1. Die Rücknahme der Verletzungsklage (UPC_CFI_661/2025) und der Widerklage auf Nichtigerklärung (UPC_CFI_236/2026) wird zugelassen.

DokumenttitelDatumÖffentlich
Decision2026-06-09Öffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-06-01Nicht öffentlich
Entscheidung2026-06-01Nicht öffentlich
Decision2026-06-01Nicht öffentlich
Receipt2026-05-28Nicht öffentlich
Cover sheet2026-05-28Nicht öffentlich
Application document Defendant2026-05-28Nicht öffentlich
Mitteilung2026-05-27Nicht öffentlich
Receipt2026-05-27Nicht öffentlich
Cover sheet2026-05-27Nicht öffentlich