EP2131940
DEVICE FOR THE TREATMENT OF WATER, IN PARTICULAR A FILTER DEVICE, AND CARTRIDGE
- Brita GmbHseit 13. Nov. 2009
Es wird eine Vorrichtung zur Behandlung von Wasser, insbesondere eine Filtervorrichtung beschrieben. Die Vorrichtung weist einer Kartusche (1), die einen Behälter (2) zur Aufnahme von Behandlungsmittel für Wasser, insbesondere zur Aufnahme von Filtermittel, und einen auf dem Behälter (2) angeordneten Anschlusskopf (10) aufweist. Ferner ist ein Anschlusselement (40) vorgesehen, das eine Aufnahme (50) für den Anschlusskopf (10) aufweist. Es ist mindestens eine Verriegelungswelle (70a, b) vorgesehen, mit der der Anschlusskopf (10) im Anschlusselement (40) fixierbar ist. Die Verriegelungswelle (70a, b) ist drehbar gelagert und von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung und umgekehrt drehbar. Es wird auch eine Kartusche (1) mit einer Aussparung im Anschlusskopf (10) beschrieben.
Aus der internationalen Anmeldung WO2008122496
| Datum | Verfahren | Kammer | Art | Ergebnis | Parteien |
|---|---|---|---|---|---|
| 15. Juli 2026 | UPC CFI 1881/2025 | Hamburg LD | Einstweilige Verfügung | Gesperrt | Brita SE +1 |
Weitere Verfahren zu diesem Patent