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UPC CFI 1340/2025

28. Juli 2025·EP3392438 · FURNITURE HINGE

Folgen
Verfahrensdetails
Status
Oral Phase
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Other fields
    Civil engineering
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Matthias ZigannGesperrtGesperrt
Richter Mojca MlakarGesperrtGesperrt
Richter Tobias PichlmaierGesperrtGesperrt
Richter Christoph Schober—Gesperrt

Vor dem UPC: ARTURO SALICE S.p.A. (2 Verfahren)·Julius Blum GmbH (5 Verfahren)

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Dokumente
Alle 164 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Hearing recording reference document2026-10-05Nicht öffentlich
Receipt2026-09-24Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-24Nicht öffentlich
Document Defendant2026-09-24Nicht öffentlich
Submission Defendant2026-09-24Nicht öffentlich
Mündliches Verfahren eröffnet2026-09-18Nicht öffentlich
Receipt2026-09-10Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-10Nicht öffentlich
Document Defendant2026-09-10Nicht öffentlich
Submission Defendant2026-09-10Nicht öffentlich