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UPC CFI 1871/2025

16. Juni 2025·EP2867997 SEP · WIRELESS INDUCTIVE POWER TRANSFER

Verfahrensdetails
Status
Interim Phase
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Division
Munich LD
Technologie
  • Electrical engineering
    Telecommunications
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Tobias PichlmaierGesperrtGesperrt
Richter Edger BrinkmanGesperrtGesperrt
Richter Ina SchnurrGesperrtGesperrt
Richter Anders HanssonGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Anker Group (14 Verfahren)·Philips Group (46 Verfahren)

Dieser Streit umfasst 3 weitere Verfahren

UPC CFI 915/2025·UPC CFI 524/2025·UPC CoA 39/2026

16 weitere Beklagte zum selben oder einem verwandten Patent

UPC CFI 2719/2026·UPC CoA 54/2026·UPC CFI 615/2025·UPC CFI 586/2025·UPC CFI 171/2025 und 11 weitere

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Weitere Verfahren: Munich LD·2025

DokumenttitelDatumÖffentlich
Receipt2026-10-07Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-07Nicht öffentlich
Document2026-09-30Nicht öffentlich
Receipt2026-09-25Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-25Nicht öffentlich
Document2026-09-25Nicht öffentlich
Zwischenverfahren eröffnet2026-08-03Nicht öffentlich
Schriftliches Verfahren abgeschlossen2026-08-03Nicht öffentlich
Receipt2026-07-31Nicht öffentlich
Cover sheet2026-07-31Nicht öffentlich