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UPC CFI 241/2025

26. März 2025·EP3770330 Einheitspatent · QUICK CHANGER

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Verfahrensdetails
Status
Oral Phase
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Kläger
Vertreter
Division
Dusseldorf LD
Richter
Technologie
  • Other fields
    Civil engineering
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Dusseldorf LDGesperrtGesperrt
Richter Berenice ThomGesperrtGesperrt
Richter Ingo RinkenGesperrtGesperrt
Richter Peter AgergaardGesperrtGesperrt
Richter Dennis KretschmannGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Henle Baumaschinentechnik GmbH (3 Verfahren)·Rädlinger Maschinenbau GmbH (3 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Receipt2026-09-23Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-23Nicht öffentlich
Document2026-09-23Nicht öffentlich
Receipt2026-09-22Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-22Nicht öffentlich
Document2026-09-22Nicht öffentlich
Mitteilung2026-09-18Nicht öffentlich
Mitteilung2026-08-10Nicht öffentlich
Receipt2026-08-07Nicht öffentlich
Cover sheet2026-08-07Nicht öffentlich