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UPC CFI 294/2025

31. März 2025·EP2661892 · MOTION PREDICTION IN VIDEO CODING

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Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Zurückgenommen)
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Audio-visual technology
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter Walter SchoberGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Nokia Group (30 Verfahren)·Hisense Group (18 Verfahren)

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Entscheidungen
  • —
    infringement

    Zusammenfassung: 1. Die Rücknahme der Verletzungsklage (UPC_CFI_294/2025) und der Widerklage auf Nichtigerklärung (UPC_CFI_1019/2025) wird zugelassen. 2. Die unter 1. genannten Verfahren werden für beendet erklärt.

Dokumente
Alle 422 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Decision2026-01-16Öffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-01-14Nicht öffentlich
Entscheidung2026-01-14Nicht öffentlich
Decision2026-01-14Nicht öffentlich
Receipt2026-01-05Nicht öffentlich
Cover sheet2026-01-05Nicht öffentlich
Further pleadings2026-01-05Nicht öffentlich
Receipt2026-01-05Nicht öffentlich
Cover sheet2026-01-05Nicht öffentlich
Application document Claimant2026-01-05Nicht öffentlich